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    • 专利摘要:
    Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsschibindung (1) mit einem Vorder- und einem Fersenbacken (4, 5) und einer elektronischen Schaltungsanordnung (6). Diese Schaltungsanordnung (6) umfasst eine Recheneinheit und eine Speichervorrichtung sowie eine Sensoranordnung (8) zumindest zur Erfassung eines eingestellten Sicherheitsauslösewertes der Sicherheitsschibindung (1). Die Schaltungsanordnung (6) weist dabei zumindest eine elektronische Auswertungsvorrichtung (13, 14) mit einem softwaregesteuerten, programmierbaren Mikrocontroller (39, 40) auf, wobei der Mikrocontroller (39, 40) eine nicht flüchtige Speichervorrichtung (41, 42) umfasst oder mit einer nicht flüchtigen Speichervorrichtung (41, 42) verbunden ist. Dieser Mikrocontroller (39, 40) ist zur Hinterlegung von über die Sensoranordnung (8) erfassten, manuell veränderten Einstellungen der Sicherheitsauslösewerte und/oder sich verändernder Zustände der Sicherheitsschibindung (1) in der Speichervorrichtung (41, 42) ausgebildet.
    公开号:DE102004001545A1
    申请号:DE200410001545
    申请日:2004-01-10
    公开日:2004-08-05
    发明作者:Helmut Holzer
    申请人:Atomic Austria GmbH；
    IPC主号:A63C9-08
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschibindungmit einem Vorder- und einem Fersenbacken und einer elektronischenSchaltungsanordnung, wie sie im Anspruch 1 beschrieben ist.
    [0002] Aus der EP 0 469 453 A1 ist eineSicherheitsschibindung mit einer elektronischen Anzeigevorrichtungfür dieeingestellte Sicherheitsauslösekraftbekannt. Hierbei ist ein Display vorgesehen, welches die von einemSensor und einer elektronischen Auswertungsvorrichtung erfasstenbzw. ermittelten Einstellwerte visualisiert. Zudem ist eine elektrischeEnergieversorgungsvorrichtung in Form einer Batterie vorgesehen,wobei die Energieversorgung der elektrischen Komponenten mittelseinem Schalter aktivier- und deaktivierbar ist. Der Sensor, über welchender eingestellte Sicherheitsauslösewertermittelt wird, ist dabei durch einen Positionssensor gebildet,welcher in Abhängigkeitder Position einer Einstellschraube für die Einstellung des Sicherheitsauslösewertesein charakteristisches, elektrisches Sensorsignal bereitstellt.Als Sensor wird dabei ein kapazitiver Sensor, ein induktiver Sensoroder eine Mehrzahl von Mikroschaltern vorgeschlagen. Darüber hinausist ein Potentiometer bzw. ein einstellbarer Widerstand zur elektronischenErfassung der jeweiligen Position der Einstellschraube vorgeschlagenworden. Nachteilig ist dabei, dass eine analoge Signalauswertungder quasi statischen bzw. absoluten Positionssensoren erforderlichist, wodurch die Störempfindlichkeithoch ist bzw. der Leistungsumfang der elektronischen Komponentengering ist. Mit dieser Ausgestaltung kann zwar der jeweils eingestellteSicherheitsauslösewertelektronisch erfasst und auf einem Display dargestellt werden, eineErfassung von Veränderungendes Sicherheitsauslösewertesist jedoch nicht ermöglicht.
    [0003] Weiters ist aus der DE 33 43 047 A1 eine elektronischeAnzeigeeinrichtung fürdie eingestellte Auslösekrafteiner Sicherheitsschibindung bekannt. Hierbei wird die Federspannungder Auslösemechanikmittels einem elektromechanischen Wandler detektiert, welcher dievorliegende Federspannung in elektrische Information umformt. Eineelektronische Schaltung wandelt diese Information in numerische Formum, um sie an einer numerischen Anzeigeeinrichtung erscheinen zulassen. Ferner wird ein Potentiometer vorgeschlagen, welches dieVerschiebung der Einstellschraube im Verhältnis zum Bindungsgehäuse misst.Auch hierbei ist eine Aufzeichnung der jeweiligen Sicherheitseinstellungnicht vorgesehen.
    [0004] Aus der AT 404 901 B ist eine als Kupplungsvorrichtungbezeichnete Schibindung mit einer elektronischen Anzeigevorrichtungund Sensorik bekannt, mit welcher die Relativstellung der Schibindunggegenüberdem Schi bzw. der Abstand zwischen Vorder- und Fersenbacken erfasstund angezeigt werden kann. Zudem sind Weg- oder Kraftmesswertgebervorgeschlagen worden, mit welchen die an der Schibindung eingestellteAuslösekraftgemessen und überLeitungen an die Auswertungsvorrichtung übergeben wird und ebenso wiedie Positionswerte in Form einer numerischen Anzeige am Displayangezeigt werden können.Um auch die bei Veränderungendes Backenabstandes notwendigen Anpassungen des Sicherheitsauslösewerteseinfacher vornehmen zu können,werden die jeweiligen Backenabständesensorisch erfasst und in eine Neuberechnung des mit diesem Backenabstanderforderlichen Sicherheitsauslösewerteseinbezogen. Insbesondere kann durch eine elektronische Recheneinheitin der Schibindung eine Unterstützungbei der Einstellung des erforderlichen Sicherheitsauslösewertes,welcher von mehreren unterschiedlichen Parametern, wie z.B. Körpergewicht,Fahrkönnenund Sohlenlängebzw. Backenabstand abhängigist, erzielt werden. Zudem können über diverseSensoranordnungen gewonnene Messwerte bzw. Zustände der Schibindung ermitteltbzw. überwachtwerden. So könnenz.B. die Auslösekräfte undderen Veränderungwährenddes laufenden Betriebes der Kupplungsvorrichtung über Messwertgeberkontinuierlich überwacht,in der Recheneinheit gegebenenfalls ausgewertet oder lediglich ineinem Speicherelement hinterlegt werden. Der Zweck dieser Messwerterfassungliegt darin, die Auslösewertefür dieAuslösevorrichtungim Vorderbacken bzw. Fersenbacken zu ermitteln, sodass in der Folgeein Auslösender Auslösevorrichtung über derartgewonnene Messwerte errechnet und gegebenenfalls gesteuert werdenkann, d.h. dass die Einstellungen gegebenenfalls optimiert werdenkönnen.Eine Protokollierung von manuellen Veränderungen an den Einstellungender Sicherheitsauslösewerteist dieser Druckschrift nicht zu entnehmen.
    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegtdie Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsschibindung zu schaffen, beiwelcher etwaige Veränderungenzumindest der Einstellungen der sicherheitsrelevanten Auslöse- bzw.Freigabemechanismen automatisiert festgestellt und nachvollzogenwerden können.
    [0006] Diese Aufgabe der Erfindung wirddurch eine Sicherheitsschindung gemäß den im Anspruch 1 angegebenenMerkmalen gelöst.
    [0007] Einer der Vorteile der erfindungsgemäßen Schibindungliegt darin, dass die Sicherheitseinstellung, insbesondere die sogenanntenZ-Werte elektronisch aufgenommen bzw. registriert werden und für eine spätere Überprüfung bzw.Kontrolle in der nicht flüchtigenSpeichervorrichtung hinterlegt werden. So ist es z.B. für eine autorisierteStelle oder gegebenenfalls auch für den Benutzer der Sicherheitsschibindungjederzeit feststellbar, ob eine nachträgliche Veränderung der ursprünglich gültigen bzw.der fachmännischeingestellten Sicherheitswerte vorgenommen wurde. Durch die Hinterlegungder jeweiligen Daten in einer dem Mikrocontroller zugeordneten Speichervorrichtungist dabei eine nachträglicheManipulation der elektronisch erfassten Einstellungswerte, z.B.zwecks versuchter Vortäuschungeiner stets korrekt eingestellten Sicherheitsschibindung, nichtmehr ziel- bzw. irreführend,da zumindest eine unter Umständennicht autorisierte Veränderungder Einstellungen in der Schibindung registriert wird. Darüber hinaussind die in der Speichervorrichtung hinterlegten Daten infolge derZuordnung zu einem Mikrocontroller gegenüber äußeren, nicht autorisierten Zugriffenbzw. Veränderungsversuchenbesonders manipulationssicher. Es kann somit quasi ein „elektronischesLog-Buch" für die Sicherheitsschibindung geschaffenwerden, mit welchem befugte Personen und gegebenenfalls die Benutzerder Sicherheitsschibindung jederzeit über die Veränderungen bzw. die aktuellenZuständeder Sicherheitsschibindung in Kenntnis gesetzt werden können. Einwesentlicher Vorteil dieser Ausgestaltung liegt auch darin, dass beispielsweisebei der Stellung von Produkthaftungsansprüchen die tatsächlich vorliegendenZustände bzw.Sicherheitseinstellungen kontrolliert werden können und die automatisiertaufgezeichneten Daten zur Klärungdes jeweiligen Sachverhaltes beitragen können.
    [0008] Von Vorteil ist dabei eine Ausführung gemäß Anspruch2, da somit sowohl die sicherheitsrelevanten Auslösewertedes Vorder- als auch des Fersenbackens elektronisch aufgenommenbzw. registriert werden und sowohl die für den Vorderbacken geltendeEinstellung als auch die fürden Fersenbacken geltende Einstellung für nachträgliche Kontroll- bzw. Überprüfungszweckein zumindest einer elektronischen bzw. digitalen Speichervorrichtunghinterlegt werden kann.
    [0009] Von Vorteil ist auch eine Ausgestaltunggemäß Anspruch3, da dadurch die im Vorder- und im Fersenbacken ausgeführten Elektronikeinheiten auchunter den im Einsatzbetrieb widrigen Umgebungsbedingungen langfristigeine hohe Funktionszuverlässigkeitaufweisen. Insbesondere ist durch die Ausbildung einer drahtlosenbzw. kontaktlosen Signal- bzw. Datenübertragungstrecke zwischenden fürsich eigenständigenbzw. autarken Elektronikeinheiten des Vorder- und Fersenbackenskeinerlei Gefahr von Funktionsausfällen infolge schlechter elektrischerKontaktstellen gegeben. Elektrisch leitende Verbindungen zwischendem Vorder- und Fersenbacken wärenzudem baulich aufwendig, da entsprechende Vorkehrungen, insbesondereaufwendige Abdichtungen zur Vermeidung von elektrischen Kurzschlüssen, getroffenwerden müssten.Darüberhinaus erübrigensich durch die drahtlose Signal- bzw. Datenübertragung etwaige Schleifkontaktverbindungenbzw. bruchgefährdeteLeiterschlaufen zur elektrischen Signalübertragung zwischen zueinanderrelativbeweglichen Teilen, insbesondere zwischen dem Schi bzw. dessenBindungsplatte und dem Gehäuse desVorder- bzw. Fersenbackens. Insbesondere können durch die drahtlose, hochfrequenteFunksignalübertragungzwischen dem Vorder- und Fersenbacken unterschiedlichste Positionsveränderungendes Vorder- und/oder Fersenbackens gegenüber dem Schi ungehindert vorgenommenwerden. Im Speziellen treten bei einer etwaigen Verstellung derRelativposition der gesamten Sicherheitsschibindung gegenüber demSchi oder bei einer Veränderungdes Backenabstandes zur Anpassung an unterschiedliche Schuhgrößen keinenachteiligen Auswirkungen im elektronischen System der Sicherheitsschibindung auf.Dies ergibt insgesamt eine erhöhteFunktionszuverlässigkeitauch bei mechanisch vielfältigeinstell- bzw. verstellbaren Sicherheitsschibindungen.
    [0010] Vorteilhaft ist bei der Weiterbildunggemäß Anspruch4, dass durch die Anordnung einer elektronischen Anzeigevorrichtungauch eine visuelle Anzeige der Zustände bzw. Werte des Vorder-und Fersenbackens vorgenommen werden kann. Dadurch kann der Bedienungskomforterhöhtbzw. die Ablesung der interessierenden bzw. systemwichtigen Zustände bzw.
    [0011] Werte vereinfacht werden. Darüber hinaus kanndiese Anzeigevorrichtung in vorteilhafter Art und Weise auch eingesetztwerden, um die in der Speichervorrichtung hinterlegten und bei Bedarfabrufbaren Protokolldaten zu visualisieren.
    [0012] Durch die Ausgestaltung gemäß Anspruch5, könnenin vorteilhafter Art und Weise auch dann Veränderungen der Sicherheitsauslösewertedes Vorder- und des Fersenbackens aufgezeichnet werden, auch wennkeine aktive Signal- bzw. Datenkopplung zwischen der Elektronikeinheitdes Vorderbackens und der Elektronikeinheit des Fersenbackens vorliegt.
    [0013] Von Vorteil ist auch eine Ausführung gemäss Anspruch6, da dadurch der Zeitpunkt, d.h. das Datum bzw. die Uhrzeit derjeweiligen, sensorisch bzw. automatisiert festgestellten Zustandsveränderung derSicherheitsschibindung aufgezeichnet werden kann und dadurch dieNachvollziehbarkeit bzw. der Nachweis einer Veränderung verbessert werden kann.
    [0014] Von Vorteil ist auch eine mögliche Weiterbildunggemäß Anspruch7, da dadurch eine automatische Service- bzw. Wartungsanzeige aufgebautwerden kann, wodurch die ordnungsgemäße Funktionalität bzw. Betriebssicherheitder Sicherheitsschibindung langfristig auf hohem Niveau gehaltenwerden kann. Zudem könnendadurch anstehende Service- bzw. Wartungsarbeiten, beispielsweisebetreffend die elektrische Energieversorgungsvorrichtung, vorangekündigt werden.Diese Ausgestaltung kann aber auch zur automatisierten Abgabe vonService- bzw. Wartungsempfehlungen eingesetzt werden.
    [0015] Von Vorteil ist auch eine mögliche Weiterbildunggemäß Anspruch8, da dadurch der füreine ordnungsgemäße Funktionder Sicherheitsschibindung ebenfalls bedeutsame Anpressdruck derSchibindung auf einen darin eingesetzten Schischuh automatisierterfasst und ebenso in der Speichervorrichtung protokolliert werdenkann. Zweckmäßigerweisekann der Benutzer der Sicherheitsschibindung bei nicht korrektemAnpressdruck auch auf diesen Umstand aufmerksam gemacht werden undkann dieser sodann entsprechende Abhilfemaßnahmen ergreifen, wie z.B.eine Reinigung des Schischuhs bzw. der Schibindungsteile durchführen odereine korrekte Einstellung der Anschubfederung vornehmen. Wird dieSchibindung dennoch in Betrieb genommen, so wird dies automatischin der Speichervorrichtung protokolliert und können diese Aufzeichnungen zunachträglichenAufklärungenvon Unfällen bzw.Verletzungen beitragen.
    [0016] Von Vorteil ist auch eine Ausgestaltunggemäß Anspruch9, da somit automatisiert detektiert werden kann, ob die Sicherheitsschibindungkorrekt geschlossen wurde bzw. ob sicherheitskritische Zwischenstellungenbzw. teilweise Offenstellungen vorliegen. Auch dieser Zustand kannsodann in einfacher An und Weise automatisiert in der Speichervorrichtunghinterlegt und fürnachfolgende Überprüfungs- bzw.Nachforschungszwecke ausgelesen werden.
    [0017] Von Vorteil ist auch eine Ausbildunggemäß Anspruch10 und/oder 11, da dadurch mittels einer geeigneten, externen Rechen-bzw. Elektronikeinheit eine exakte und schlüssige Auswertung der in der Speichervorrichtunghinterlegten Daten vorgenommen werden kann. Von Vorteil ist weiters,dass dadurch das Auslesen dieser Daten in einfacher An und Weiseauf einen bestimmten Personenkreis bzw. auf autorisierte Stellen,welche ein derartiges Auslesegerätzur Verfügunghaben, beschränktwerden kann.
    [0018] Von Vorteil ist auch eine Ausgestaltungnach Anspruch 12, da dadurch eine für einen allgemeinen Personenkreisin hohem Maß manipulationssichere Speichervorrichtungvorliegt. Zudem ist auch bei absichtlichen oder aufgrund von Wartungsarbeitenerforderlichen Unterbrechungen der Energieversorgung eine Löschung bzw.Veränderungder protokollierten Werte bzw. Daten ausgeschlossen.
    [0019] Schließlich ist eine Ausgestaltunggemäß Anspruch13 von Vorteil, da sich dadurch baulich aufwendige und kostenintensiveEingabemittel an der elektronischen Schibindung erübrigen können. Insbesonderekann dadurch eine eigenständigelektronische Recheneinheit als Programmier- und/oder Bedien- und/oderAnzeigemittel fürdas Elektroniksystem in der Sicherheitsschibindung genutzt werden.Da somit keine bzw. nur sehr wenige, einfache Eingabemittel erforderlichsind, bestehen auch kaum Probleme bezüglich äußeren Störeinflüssen, wie z.B. Flüssigkeiten,Vibrationen, mechanischen Belastungen und dgl. Zudem kann dadurchdie Funktionsvielfalt bzw. der Bedienungskomfort bei Wartungs-,Service- und Adaptierungsarbeiten am elektronischen System der Sicherheitsschibindungbesonders hoch angesetzt werden.
    [0020] Die Erfindung wird im nachfolgendenanhand der in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
    [0021] Es zeigen:
    [0022] 1 einemöglicheAusführungsformeiner erfindungsgemäßen Sicherheitsschibindungin Kombination mit einer optionalen, externen Rechen- bzw. Elektronikeinheitin Seitenansicht und stark vereinfachter, schematischer Darstellung;
    [0023] 2 einBlockschaltbild einer vorteilhaften Ausführungsform der Bindungselektronikfür eine Schibindunggemäß 1, in vereinfachter, schematischerDarstellung;
    [0024] 3 einbeispielhaftes Ablaufschema für verschiedeneVorgängein der Bindungselektronik in schematischer Darstellung.
    [0025] Einführend sei festgehalten, dassin den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teilemit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehenwerden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungensinngemäß auf gleicheTeile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragenwerden können.Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben,unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellteFigur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf dieneue Lage zu übertragen.Weiters könnenauch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigtenund beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderischeoder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.
    [0026] In 1 isteine möglicheAusführungsform einererfindungsgemäßen Sicherheitsschibindung 1 starkvereinfacht und symbolisiert veranschaulicht. Eine derartige Sicherheitsschibindung 1 ist,wie allgemein bekannt, paarweise zu verwenden und dient zur bedarfsleisenKopplung eines Sportschuhes, insbesondere eines sogenannten Schischuhesmit einem brettartigen Gleitgerät 2,insbesondere einem paarweise zu verwendenden Schi 3.
    [0027] Die Sicherheitsschibindung 1 bestehtim wesentlichen aus einem Vorderbacken 4 zur Halterung desSpitzenbereiches eines Sportschuhs und aus einem Fersenbacken 5 zurHalterung des Absatzbereiches eines in die Sicherheitsschibindung 1 eingesetztenSportschuhs. Gegebenenfalls kann zwischen dem Vorder- und/oder Fersenbacken 4, 5 unddem Schi 3 auch eine schematisch angedeutete, sogenannteBindungstragplatte angeordnet sein.
    [0028] Gegebenenfalls sind an dieser Sicherheitsschibindung 1 – wie schematischangedeutet wurde – auchVerstell- bzw. Einstellmechanismen zur individuellen Einstellungder Position des Vorder- und/oder Fersenbackens 4, 5 zueinanderund/oder der aus Vorder- und Fersenbacken 4, 5 bestehendenEinheit gegenüberder Längserstreckungdes Schi 3 vorgesehen. Mit solchen aus dem Stand der Technikin vielfältigerAn und Weise bekannten Verstell- bzw. Einstellmechanismen lassensich innerhalb vordefinierter Grenzen mühelos Anpassungen der Schibindung 1 andie jeweilige Schuhgröße bzw.Sohlenlängeund/oder individuelle Verlagerungen des Krafteinleitungspunkteszwischen der Schibindung 1 und dem Schi 3 bzw.der Bindungstragplatte in Längsrichtungdes Schi 3 vornehmen.
    [0029] Die Sicherheitsschibindung 1 weistweiters eine elektronische Schaltungsanordnung 6 auf. DieseSchaltungsanordnung 6 kann bevorzugt eine Anzeigevorrichtung 7 umfassen.Weiters ist eine Sensoranordnung 8 an die eine Rechnereinheitaufweisende Schaltungsanordnung 6 angeschlossen. Die Schaltungsanordnung 6 istdabei zumindest zur Erfassung und gegebenenfalls zur Anzeige eineseingestellten Sicherheitsauslösewertesder Sicherheitsschibindung 1 vorgesehen. Die Sicherheitsschibindung 1 weistdabei – wiean sich bekannt – einenvordefinierten Einstellbereich fürden Sicherheitsauslösewertbzw. den maximalen Festhaltewert des Schischuhes auf, um mit einerBindungstype eine Mehrzahl unterschiedlicher Bedingungen bzw. Benutzer abdeckenzu können.Dieser Sicherheitsauslösewert bzw.der sogenannte Z-Wert kann dabei mittels einer Einstellschraube 9 aneiner Auslösemechanik 10 im Vorderbacken 4 denindividuellen Bedürfnissendes jeweils vorgesehenen Benutzers bzw. den jeweiligen Sicherheitserfordernissenangepasst werden. Ebenso kann dieser Sicherheitsauslösewert bzw.Z-Wert via eine Einstellschraube 11 an einer eigenständigen Auslösemechanik 12 imFersenbacken 5 verändert bzw.eingestellt werden. Diese Auslösemechaniken 10, 11 bzw.variabel einstellbaren Freigabemechanismen im Vorder- bzw. Fersenbacken 4, 5 dienen – wie ansich bekannt – derkontrollierten Freigabe des Sportschuhes gegenüber dem Gleitgerät 2 beimAuftreten von übermäßigen Belastungen,bei welchen eine erhöhteGefahr von Verletzungen des Benutzers besteht. Grundsätzlich istdabei aufgrund der voneinander unabhängigen Auslösemechaniken 10, 12 einevoneinander abweichende Einstellung der Sicherheitsauslösewertemöglich.
    [0030] Vorzugsweise ist der jeweils eingestellteSicherheitsauslösewertdes Vorder- und Fersenbackens 4, 5 an der Anzeigevorrichtung 7 visualisierbar. Hierfür ist sowohlim Vorderbacken 4 als auch im Fersenbacken 5 jeweilseine fürsich eigenständigaufgebaute, elektronische Auswertungsvorrichtung 13 bzw. 14 ausgebildetbzw. ist eine einerseits dem Vorderbacken 4 und andererseitsdem Fersenbacken 5 zugeordnete Auswertungsvorrichtung 13, 14 implementiert.Die dem Vorderbacken 4 zugeordnete Auswertungsvorrichtung 13 unddie davon örtlichdistanzierte, dem Fersenbacken 5 zugeordnete Auswertungsvorrichtung 14 sindjeweils mit wenigstens einem Sensor 15 bzw. 16 zumindestzur Erfassung der jeweils eingestellten Sicherheitsauslösewerteverbunden. Insbesondere ist eine innerhalb des Vorderbackens 4 ausgeführte, elektrischeLeitungsverbindung 17 zwischen dem Sensor 15 undder Auswertungsvorrichtung 13 ausgebildet bzw. ist im Fersenbacken 5 eineeigenständigeLeitungsverbindung 18 zwischen dem Sensor 16 undder Auswertungsvorrichtung 14 ausgebildet. D.h. die Sensoren 15, 16 überwachenbzw. detektieren eine Verstellung der Auslösemechaniken 10, 12,insbesondere eine Verstellung bzw. Verdrehung der Einstellschrauben 9, 11.Durch eine elektrotechnische Erfassung der vorgenommenen Stellweiteund Stellrichtung bzw. des zurückgelegtenDrehwinkels – welcherauch mehrere Umdrehungen der Einstellschraube 9, 11 beinhalten kann – wird dannvon der jeweiligen Auswertungsvorrichtung 13, 14 unterBerücksichtigungder letztgültigenEinstellwerte die aktuell gültigeEinstellung der Sicherheitsauslösewerteberechnet.
    [0031] Sowohl die im Vorderbacken 4 angeordnete Auswertungsvorrichtung 13 alsauch die im Fersenbacken 5 angeordnete Auswertungsvorrichtung 14 umfasstjeweils eine Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19, 20 für hochfrequente,elektromagnetische Wellen bzw. Funksignale. Der Frequenzbereich derSende- und/oder Empfangsvorrichtung 19, 20 liegtdabei vorzugsweise im sogenannten ISM (Industrial-Scientificial-Medical)-Frequenzbereich,welcher vom MHz (Megahertz)-Bereich bis in den GHz (Gigahertz)-Bereichreicht. Insbesondere sind Signal- bzw. Datenübertragungen im HF-Bereich,beispielsweise bei 13,56 MHz bzw. 27,125 MHz oder im UHF-Bereichvon 400 bis etwa 950 MHz zweckmäßig.
    [0032] Mittels diesen Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20,welche auch als HF-Module bezeichnet werden können, ist eine drahtlose, uni-oder bidirektionale, datentechnische Kommunikation bzw. Signalübertragungzumindest zwischen der dem Vorderbacken 4 zugeordnetenAuswertungsvorrichtung 13 und der dem Fersenbacken 5 zugeordnetenAuswertungs vorrichtung 14 ermöglicht. Die Sende- und/oderEmpfangsvorrichtungen 19, 20 dienen dabei alsozum draht- bzw. berührungslosenEmpfangen und/oder Aussenden von hochfrequenten, elektromagnetischenWellen. Insbesondere wird durch diese Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20 eineuni- oder bidirektionale Übertragungvon Funksignalen zumindest zwischen den zueinander distanziertenAuswertungsvorrichtungen 13, 14 im Vorder- undFersenbacken 4, 5 ermöglicht.
    [0033] Zum Betreiben der vorderbackenseitigen bzw.fersenbackenseitigen, elektrischen Komponenten ist sowohl dem Vorderbacken 4 alsauch dem Fersenbacken 5 eine elektrische Energieversorgungsvorrichtung 21 bzw. 22 zugeordnet.Diese Energieversorgungsvorrichtungen 21, 22 sindvorzugsweise durch elektrochemische Spannungsquellen, insbesonderedurch Batterien oder Akkumulatoren gebildet, welche vorzugsweisein bzw. an den Backenkörpernangebracht sind. Diese Energieversorgungsvorrichtungen 21 bzw. 22 sinddabei mit je einer nächstliegendenAuswertungsvorrichtung 13 bzw. 14 verbunden undvorzugsweise in einem Gehäuse 23 desVorderbackens 4 bzw. in einem Gehäuse 24 des Fersenbackens 5 untergebracht.
    [0034] Durch die vorhergehend beschriebeneAusgestaltung wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, dasskeinerlei elektrische Leitungsverbindungen zwischen zueinander relativverstellbarenKomponenten erforderlich sind. Insbesondere sind keinerlei Flexleiterverbindungbzw. Schleifkontaktverbindungen bzw. Energieübertragungsmechanismen zwischenzueinander relativbeweglichen Elementen, wie z.B. einem der Backender Sicherheitsschibindung 1 und dem Gleitgerät 2 oderder Bindungstragplatte bzw. zwischen den während dem aktiven Fahrbetriebdes Gleitgerätes 2 vorzugsweisezumindest geringfügig zueinanderrelativbeweglichen Vorder- und Fersenbacken 4, 5 erforderlich.Diese geringfügigeRelativbewegung zwischen dem Vorder- und dem Fersenbacken 4, 5 bzw.zwischen zumindest einem dieser Backenkörper und dem Schi 3 wirddurch eine sogenannte Anschub- bzw. Längenausgleichsfederung, welche üblicherweiseim Fersenbacken 5 untergebracht ist, zugelassen bzw. gesteuert.Die im Vorderbacken 4 bzw. im Fersenbacken 5 integrierten,elektronischen Einheiten weisen also auch längerfristig bzw. auch bei denwährenddem Einsatz oftmals widrigen Umgebungsbedingungen eine hohe Funktionszuverlässigkeitbzw. eine hohe Sicherheit gegenüber Funktionsausfallauf.
    [0035] An der Sicherheitsschibindung 1 ist – sofern überhaupt – vorzugsweisenur eine einzige, am Vorderbacken 4 oder am Fersenbacken 5 angeordnete Anzeigevorrichtung 7 zumindestzur Visualisierung der jeweiligen Werte des Vorderbackens 4 unddes Fersenbackens 5 bzw. auch der jeweiligen Zustände derSicherheitsschibindung 1 ausgebildet. Diese Anzeigevorrichtung 7 istdabei ebenso mit dem Gehäuse 23 desVorderbackens 4 oder alternativ mit dem Gehäuse 24 desFersenbackens 5 derart verbunden, dass die Anzeigefläche für den Benutzerder Sicherheitsschibindung 1 gut einsehbar ist. Vorzugsweise istdaher die Anzeigevorrichtung 7 an der Oberseite des Vorderbackens 4 angeordnet.Gegebenenfalls bildet die Anzeigevorrichtung 7 mit derzugeordneten Auswertungsvorrichtung 13 eine bauliche Einheit. Andernfallskann zwischen der Anzeigevorrichtung 7 bzw. deren Controllerund der Auswertungsvorrichtung 13 auch eine separate Leitungsverbindungausgeführtsein. Dies vor allem dann, wenn aufgrund der beengten Platzverhältnissein den Backenkörpern dieAuswertungsvorrichtung 13 beispielsweise im Bereich derUnterseite des Vorderbackens 4 ausgebildet ist und dieAnzeigevorrichtung 7 im oberen Bereich des Gehäuses 23 desVorderbackens 4 angeordnet ist.
    [0036] Die interessierenden Werte bzw. Einstellungendes Backens ohne einem Anzeigemittel können also drahtlos an jenenBacken mit den entsprechenden Anzeige- bzw. Visualisierungsmöglichkeiten übertragenwerden. Entsprechend einer bevorzugten, jedoch nicht darauf beschränkten Ausführungsformwerden die im bzw. am Fersenbacken 5 sensorisch erfasstenWerte bzw. Einstellungen des Fersenbackens 5 via die Auswertungsvorrichtung 14 bzw. dieSende- und/oder Empfangsvorrichtung 20 draht- bzw. berührungslosan die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19 im Vorderbacken 4 übertragen undentweder direkt oder via die Auswertungsvorrichtung 13 ander Anzeigevorrichtung 7 derart visualisiert, dass jeweilseindeutig erkennbar ist, ob die angezeigten Werte für den Vorderbacken 4 oderfür den Fersenbacken 5 gelten.Gegebenenfalls ist auch eine simultane Anzeige von Werten bzw. Datendes Vorderbackens 4 und des Fersenbackens 5 ander gemeinsamen Anzeigevorrichtung 7 möglich, wobei für den Benutzerstets eindeutig erkennbar ist, welche Werte dem Vorderbacken 4 bzw.dem Fersenbacken 5 gelten.
    [0037] Bei entsprechend kleinerer Anzeigefläche dervom Vorder- und Fersenbacken 4, 5 quasi gemeinsamgenutzten Anzeigevorrichtung 7 ist es auch möglich, dieWerte des Vorder- und des Fersenbackens 4, 5 untereindeutiger Kennzeichnung zeitlich aufeinanderfolgend zu visualisieren.
    [0038] Vorzugsweise ist die Anzeigevorrichtung 7 durchein grafikfähigesDisplay 25, insbesondere durch ein LCD-Display gebildet,welches die Darstellung einer Vielzahl von grafischen, frei programmierbarenSymbolen, Grafiken oder Texten bzw. Zahlenwerten erlaubt. Vorzugsweisewerden überdas Display 25 verschiedenste Grafiksymbole visualisiert, durchwelche die jeweiligen Informationen bzw. Mitteilungen vom Benutzermöglichsteindeutig erfasst werden können.Insbesondere könnendurch die Visualisierung grafischer Symbole am Display 25 zumindesteinige Textausgaben erübrigtwerden, wodurch keinerlei Darstellungsschwierigkeiten bzw. keinerleiProbleme mit den verschiedenen Sprachen der verschiedensten Benutzerder Sicherheitsschibindung entstehen können. Am Display 25 werdenalso gesteuert von der Auswertungsvorrichtung 13 bzw. derAuswertungsvorrichtung 14 vorzugsweise nur Zahlenwerteoder einzelne Buchstaben, wie z.B. ein „Z" und/oder grafische, allgemein verständlicheSymbole oder Texte, wie z.B. „OK" oder „OPEN", ausgegeben.
    [0039] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist – gesteuertvon zumindest einer der Auswertungsvorrichtungen 13, 14 – am Display 25 auchdas Logo bzw. ein Markenbegriff des Produzenten der Sicherheitsschibindung 1 oderdes Gleitgerätes 2 und/oder dieType bzw. Markenbezeichnung der Schibindung 1 visualisierbar.Ebenso ist es möglich,mit dem mehrere Bildpunkte bzw. Pixel umfassenden Display 25 grafischeAnimationen darzustellen.
    [0040] Vorzugsweise ist die im Fersenbacken 5 angeordneteAuswertungsvorrichtung 14 zudem mit wenigstens einem weiterenSensor 26 zur Erfassung eines Anpressdruckes einer Anschubfederung 27 desFersenbackens 5 verbunden.
    [0041] Wie an sich bekannt bewirkt dieseAnschubfederung 27, dass ein in die Sicherheitsschibindung 1 eingesetzterSchischuh zwischen dem Vorder- und Fersenbacken 4, 5 möglichstspielfrei gehaltert wird. Diese Anschubfederung 27 kannauch dazu dienen, die bei Durchbiegungen des Schis 3 auftretenden Winkelveränderungenbzw. Distanzveränderungen zwischendem Vorder- bzw. Fersenbacken 4, 5 und dem Schi 3 bzw.der Bindungstragplatte zumindest teilweise auszugleichen bzw. aufzunehmen.Eine derartige Anschubfederung 27 besteht beispielsweiseaus einem schifesten Widerlager 28 oder aus einem festenWiderlager auf einem ein- oder mehrteiligen, bandförmigen Verbindungselementzwischen dem Vorder- und Fersenbacken 4, 5. Diesemortsfesten Widerlager ist ein elastisch nachgiebiges Element, beispielsweiseeine Spiralfeder 29 zugeordnet, welche begrenzte Relativverstellungenzwischen dem Gehäuse 24 desFersenbackens 5 und dem Schi 2 bzw. gegenüber einerschifesten Längsführung 30 für den Fersenbacken 5 erlaubt.Bevorzugt ist die Vorspannung des elastischen Widerlagers, insbesondereder Spiralfeder 29 und somit die Charakteristik der Anschubfederung 27 viaeine Einstellschraube 31 einstellbar und/oder es ist mittelseiner solchen Einstellschraube 31 die Relativposition des Fersenbackens 5 gegenüber derLängsführung 30 bzw.gegenüberdem Schi 3 bedarfsweise veränderbar, um eine Anpassungan unterschiedliche Schuhgrößen bzw.eine Einstellung des Anpressdruckes vornehmen zu können. Beiin die Sicherheitsschibindung 1 eingesetzten Schischuhwird jedenfalls das elastische Element, insbesondere die Spiralfeder 29 derAnschubfederung 27 beansprucht, vorzugsweise etwas komprimiertund der Fersenbacken 5 in der Längsführung 30 geringfügig in Richtungzum Schiende bewegt, sodass der Schischuh durch die Wirkung derAnschubfederung 27 zwischen dem Vorder- und Fersenbacken 4, 5 inLängsrichtungzum Schi 3 spielfrei eingesetzt ist.
    [0042] Im Rahmen der Erfindung ist es selbstverständlich auchmöglicheine solche Anschubfederung 27 bzw. eine dementsprechendeAusgleichsmechanik im Vorderbacken 4 bzw. im Vorder- undFersenbacken auszuführen.
    [0043] Das Maß dieser Verstellung bzw. dervon der Anschubfederung 27 ausgeübte Anpressdruck gegenüber einemeingesetzten Schischuh ist einerseits für die ordnungsgemäße Funktionbzw. Sicherheit als auch fürdie mit der Sicherheitsschibindung 1 erzielbare Leistungsfähigkeitvon Bedeutung. Insbesondere kann es bei zu geringem Anpressdruckzu unerwünschtenRelativbewegungen zwischen der Sicherheitsschibindung 1 unddem Schischuh kommen bzw. ist bei Vorliegen eines zu hohen Anpressdruckesdie Performance bzw. Biegecharakteristik des Schis 3 nachteiligbeeinflusst bzw. könnendadurch die am Vorder- bzw. Fersenbacken 4, 5 eingestellten Sicherheitsauslösewertezu stark beeinträchtigtbzw. verfälschtwerden.
    [0044] Der Sensor 26 dient daherder Kontrolle bzw. Erfassung des Anpressdruckes der Anschubfederung 27,indem dieser die Relativstellung des Fersenbackens 5, insbesondereseines Gehäuses 24,gegenübereinem schifesten Punkt, beispielsweise gegenüber der Längsführung 30 oder gegenüber einem aneinem bandförmigenVerbindungselement oder gegenübereinem am Schi 3 oder der Bindungstragplatte ausgebildetenWiderlager 28, aufnimmt bzw. überwacht.
    [0045] Der Sensor 26 der Anschubfederung 27 kanndabei als Druck- bzw. Kraftsensor ausgeführt sein, oder er wirkt alsWeg- bzw. Abstandssensor. Insbesondere detektiert der Sensor 26 dasVorliegen eines zu detektierenden Objektes, beispielsweise einesMetallteils oder eines Permanentmagneten relativ zu seiner Sensorfläche bzw.seinem Erfassungsbereich. Die in Abhängigkeit der Relativverstellung zwischendem Sensor 26 und einem schifesten Detektierungsobjekt,beispielsweise dem Widerlager 28, charakteristischen, elektrischenSensorsignale werden überwenigstens eine Leitungsverbindung 32 an die Auswertungsvorrichtung 14 geleitet.Vorzugsweise ist der Sensor 26 fest mit dem Gehäuse 24 des Fersenbackens 5 verbunden,sodass die Leitungsverbindung 32 zwischen der Auswertungsvorrichtung 14 unddem Sensor 26 einfach und langfristig funktionstüchtig aufgebautwerden kann. Bei entsprechender Anordnung der Elektronikplatineder Auswertungsvorrichtung 14 ist es selbstverständlich auch möglich, denSensor 26 bzw. auch den zuvor beschriebenen Sensor 16 zurZ-Wert-Erfassungohne separater Leitungsverbindungen 18, 32 direktan der Elektronikplatine der Auswertungsvorrichtung 14 anzuordnen.
    [0046] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kanndie im Fersenbacken 5 angeordnete Auswertungsvorrichtung 14 zudemmit wenigstens einem weiteren Sensor 33 zur Erfassung einesoffenen und/oder geschlossenen Zustandes einer Halteklaue 34 desFersenbackens 5 verbunden sein. Dieser Sensor 33 istebenso wie die zuvor genannten Sensoren 15, 16, 26 vorzugsweisedurch einen berührungslosbeeinflussbaren Geber bzw. durch ein berührungslos detektierendes Sensorelementgebildet. Der Sensor 33 ist dabei ebenso mit der Auswertungsvorrichtung 14 imFersenbacken 5 verbunden. Je nach den vorliegenden Anordnungsverhältnissen kannzwischen dem Sensor 33 und der Auswertungsvorrichtung 14 wenigstenseine Leitungsverbindung 35 ausgebildet sein, wie dies mitstrichlierten Linien dargestellt wurde. Je nach Stellung der Halteklaue 34,d.h. je nach dem, ob der Fersenbacken 5 im offenen bzw.geschlossenen Zustand vorliegt, werden von dem wenigstens einenSensor 33 unterschiedliche, diesbezüglich charakteristische Sensorsignale abgegebenbzw. bereitgestellt. Diese jeweils typischen Sensorsignale werdenvon der Auswertungsvorrichtung 14 ausgewertet bzw. wirdeine Zustandsermittlung der Sensoreigenschaften vorgenommen, woraufhinauf die jeweils vorliegenden Kupplungszustände der Schibindung 1 bzw.des Fersenbackens 5 Rückschlussgezogen werden kann.
    [0047] Der Sensor 33 dient vorallem der Kontrolle eines ordnungsgemäß geschlossenen Fersenba ckens 5.Insbesondere kann bei geöffneteroder nur teilweiser geschlossener Halteklaue 34, wie diesz.B. bei zu starker Ansammlung von Eis und/oder Schnee am Schischuhauftreten kann, an der Anzeigevorrichtung 7 eine entsprechendeMeldung bzw. ein Warnhinweis, wie z.B. „Open", oder ein entsprechendes Warnsymbolausgegeben werden. Eine vorzeitige bzw. fehlerhafte Auslösung desFersenbackens 5 aufgrund einer sich nur teilweise in Schließstellung befindlichenHalteklaue 34 kann dadurch gegebenenfalls vermieden werden,da der Benutzer der Sicherheitsschibindung 1 über dennicht ordnungsgemäßen Zustandinformiert bzw. gewarnt wurde. Somit kann die Sicherheit für den Benutzerder Sicherheitsschibindung 1 bei der Ausübung desSchisportes aber auch fürim Umgebungsbereich befindliche Personen erhöht werden.
    [0048] Zumindest die von der fersenbackenseitigen Auswertungsvorrichtung 14 sensorischerfassten Werte und/oder die jeweils aktuellen Zustände des Fersenbackens 5 werdenvia die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 20 über einedrahtlose Datenübertragungsstreckebzw. mittels hochfrequenter Funksignale ausgesendet und können somitvon der Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19 des anderenKupplungsteils, insbesondere des Vorderbackens 4, empfangenwerden und gegebenenfalls an der Anzeigevorrichtung 7 inentsprechender Form dargestellt werden. Alternativ oder in Kombination dazukönnendie an der Auswertungsvorrichtung 13 einlangenden Signalebzw. Daten weiterverarbeitet bzw. gespeichert werden.
    [0049] Die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19 und/oder 20 kannauch dazu genutzt werden, um eine Signal- bzw. Datenübertragungzu einer externen Komponente, insbesondere gegenüber einer externen, eigenständig ausgebildetenElektronikeinheit 36 zu bewerkstelligen. Diese baulicheigenständige Elektronikeinheit 36 kannbeispielsweise durch einen schematisch veranschaulichten Wrist-Top-Computer 37,also durch eine multifunktionale Armbanduhr, einen Personal-Data-Assistant(PDA), eine stationäre Kontrollvorrichtungoder durch eine sonstige mobile Recheneinheit gebildet sein. Andieser Elektronikeinheit 36 können gegebenenfalls ebensodiverse Zuständebzw. Einstellungswerte der Sicherheitsschibindung 1 angezeigtwerden bzw. ist es via diese Elektronikeinheit 36 ermöglicht,diverse Einstellungen bzw. Betriebskonfigurationen zu verändern, sodassdiese Elektronikeinheit 36 gegebenenfalls auch als Programmier-bzw. Wartungsvorrichtung fürdie Bindungselektronik bzw. die Schaltungsanordnung 6 eingesetztwerden kann. Die Kommunikation zwischen der Schaltungsanordnung 6 undder mobilen Elektronikeinheit 36 erfolgt vorzugsweise ebenso drahtlos über einemit einem Doppelpfeil angedeutete Signal- bzw. Datenübertragungsstrecke.
    [0050] Die Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20 weisengeeignete Antennenanordnungen, wie z.B. Spulenanordnungen, Dipoleoder dgl. auf, um elektromagnetische Wellen im entsprechenden Frequenzbereichempfangen und/oder aussenden zu können. Selbstverständlich umfassendiese Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20,wie dies aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt ist, auch geeigneteVerstärkerund/oder Modulations- bzw. Demodulationsschaltungen. Diese Sende- und/oderEmpfangsvorrichtungen 19, 20 stellen quasi dieHF-Module der Bindungselektronik dar und können beispielsweise auch durchElektronikmodule der sogenannten Bluetooth-Technologie gebildet sein.Insbesondere kann durch die Verwendung von Bluetooth-Modulen alsSende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20 eineeinfache Einbindung der Bindungselektronik in bestehende Bluetooth-Systemebzw. Bluetooth-Anwendungen vorgenommen werden.
    [0051] Gemäß einer möglichen Weiterbildung kann dieAuswertungsvorrichtung 13 und/oder 14 auch einekontaktbehaftete Schnittstelle 38 zur leitungs- bzw. drahtgebundenenVerbindung mit einer entsprechenden externen Elektronikeinheit 36 umfassen. DieseSchnittstelle 38 kann beispielsweise dazu genutzt werden,um Software-Updates bzw. sogenannte Firmware-Updates in die Auswertungsvorrichtung 13 bzw. 14 zuladen und/oder um in der Auswertungsvorrichtung 13, 14 aufgezeichnetebzw. hinterlegte Kennwerte bzw. sogenannte History-Daten abzurufen.
    [0052] Abweichend von der bevorzugten Umsetzungeiner berührungslosenDatenübertragungsstreckemittels Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19, 20 istes im Rahmen der Erfindung auch möglich, draht- bzw. leitungsgebundeneSignal- bzw. Datenübertragungenzwischen den Auswertungsvorrichtungen 13, 14 vorzusehen.Ebenso ist es im Rahmen der Erfindung möglich, lediglich eine zentraleAuswertungsvorrichtung 13 oder 14 für sensorischerfasste Zuständebzw. Sensorsignale auszubilden. Die jeweiligen Sensoren 16 bzw. 17 und/oder 26 bzw. 33 sinddabei stets am jeweiligen Erfassungsort angeordnet, d.h. weiterhinim Bereich des Vorder- bzw. Fersenbackens 4, 5 platziert.Weiters ist es möglich, eineeinzige Auswertungsvorrichtung 13 oder 14 – wie ansich bekannt – imBereich der Bindungstragplatte auszubilden.
    [0053] Wesentlich ist, dass die elektronischeSchaltungsanordnung 6 bzw. die Bindungselektronik zumindesteine elektronische Auswertungsvorrichtung 13 und/oder 14 miteinem softwaregesteuerten, programmierbaren Mikrokontroller 39, 40 aufweist.Dieser Mikrokontroller 39, 40 ist vorzugsweisedurch einen standardmäßigen, freiprogrammierbaren Mikrorechner, beispielsweise mit RISC-Architekturgebildet. Vorzugsweise ist ein sogenannter „Ultra-Low-Power-Mikrokontroller" eingesetzt, um den elektrischenEnergieverbrauch möglichstniedrig zu halten. Wie an sich bekannt, umfasst eine solche Auswertungsvorrichtung 13, 14 miteinem Mikrokontroller 39, 40 auch geeignete Taktgeneratorschaltungenund gegebenenfalls Spannungsregelungsvorrichtungen, Schnittstellenfür einenSoftware-Download, Schnittstellen für eine drahtgebundene Kommunikation,optische Funktionskontrollen, wie z.B. LED's und dgl.
    [0054] Zudem umfasst der Mikrokontroller 39, 40 wenigstenseine integrierte, nicht flüchtigeSpeichervorrichtung 41, 42 bzw. ist der Mikrokontroller 39, 40 mitwenigstens einer nicht flüchtigenSpeichervorrichtung 41, 42 leitungsverbunden.Wesentlich ist, dass der Mikrokontroller 39, 40 derartprogrammiert ist, dass dieser zur Hinterlegung von über dieSensoranordnung 8 erfassten, manuell veränderbarenEinstellungen und/oder sich verändernderZuständeder Sicherheitsschibindung 1 in der Speichervorrichtung 41, 42 ausgebildetist. Insbesondere ist der Mikrokontroller 39, 40 zurProtokollierung systemrelevanter, sicherheitsrelevanter oder allgemeininteressierender Einstellungs- bzw. Zustandsdaten ausgebildet. Vor allemkönnendie via die Sensoranordnung 8 sensorisch erfassten Zustände bzw.Einstellungen in der Speichervorrichtung 41, 42 aufgezeichnetbzw. protokolliert werden, um nachfolgend für Auswertungen bzw. Bewertungenzur Verfügungzu stehen.
    [0055] Vorzugsweise wird zumindest der jeweils eingestellteSicherheitsauslösewertbzw. die Z-Zahl desVorder- und/oder Fersenbackens 4, 5 via den Mikrokontroller 39, 40 inder Speichervorrichtung 41, 42 hinterlegt. Vorzugsweisekönnenzumindest zwei Einstellungswerte, d.h. ein aktuell gültiger Einstellungswertund zumindest ein zuvor gültigerEinstellungswert in der Speichervorrichtung 41, 42 abgelegtwerden. Selbstverständlichist es auch möglich,mehrere, insbesondere fünfbis zehn solcher letztgültiger Einstellungenin der nicht flüchtigenSpeichervorrichtung 41, 42 zu protokollieren.
    [0056] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform istdie Speichervorrichtung 41, 42 zur Hinterle gung einesursprünglichenbzw. werkseitig oder händlerseitigbzw. serviceseitig eingestellten Sicherheitsauslösewertes vorgesehen, welchergrundsätzlichfachmännischbzw. korrekt ermittelt oder errechnet ist. Dieser Speicherbereichder Speichervorrichtung 41, 42 wird dabei beijeglichen nachfolgenden Verstellungen des Sicherheitsauslösewertesdurch einen allgemeinen Benutzer der Sicherheitsschibindung 1 vom Mikrokontroller 39, 40 nichtmehr überschriebenbzw. gelöscht,sodass diese quasi ursprünglichebzw. fachmännischeEinstellung, welche vorzugsweise durch eine autorisierte, fachkundigeStelle vorgenommen wird, stets erhalten bleibt. Die nachfolgend durcheinen Benutzer gegebenenfalls vorgenommenen Veränderungen bzw. Verstellungendes Sicherheitsauslösewertesbzw. der Z-Zahl werden in der Speichervorrichtung 41, 42 viaden Mikrokontroller 39, 40 in anderen Speicherbereichenregistriert bzw. aufgezeichnet. Eine Veränderung des Basiswertes betreffenddie ursprüngliche,fachmännischeEinstellung ist – sofern überhaupt – vorzugsweisenur durch eine autorisierte Stelle, wie z.B. einen Fachbetrieb odereine Servicestelle, durchführbar.
    [0057] Gegebenenfalls werden auch die viadie Sensoren 26 und/oder 33 erfassten Einstellungen bzw.Veränderungenbzw. Systemzuständeder Sicherheitsschibindung 1 in der nicht flüchtigenSpeichervorrichtung 41, 42 aufgezeichnet. DieserDatenpuffer kann dabei zumindest einen Speicherplatz, vorzugsweisejedoch mehrere Speicherplätzeumfassen.
    [0058] Aufgrund besserer Übersichtlichkeit,ist in 2 eine vorteilhafte,möglicheAusführungsform derSchaltungsanordnung 6 bzw. der Bindungselektronik als schematischesBlockschaltbild dargestellt.
    [0059] Die Auswertungsvorrichtung 13,insbesondere deren Mikrokontroller 39, ist – wie bereitsbeschrieben – mitder Sensoranordnung 8, insbesondere mit zumindest einemder Sensoren 15, 26, 33 verbunden. Zudemkann die Auswertungsvorrichtung 13 die in strichliertenLinien dargestellte Anzeigevorrichtung 7 umfassen, welchebevorzugt durch ein LCD-Display gebildet ist. Alternativ oder inKombination dazu könnenauch akustische Ausgabevorrichtungen, wie z.B. Sommer, Lautsprecheroder dgl., ausgebildet sein.
    [0060] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kannder Auswertungsvorrichtung 13 bzw. dem Mikrokontroller 39 auchdie drahtlose Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19 zugeordnetsein. Bevorzugt weist die Auswertungsvorrichtung 13 zumindesteine kontaktbehaftete Schnittstelle 38 auf, über welche dieAuswertungsvorrichtung 13 mit externen Recheneinheitenin Kommunikationsverbindung treten kann. Gegebenenfalls kann über dieseSchnittstelle 38 die jeweils erforderliche Software indie Auswertungsvorrichtung 13 bzw. in die entsprechendenSpeicher des Mikrocontrollers 39 geladen werden kann. Diese Funktionensind selbstverständlichauch überdie drahtlose Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19 denkbar.
    [0061] Weiters ist die Energieversorgungsvorrichtung 21,welche vorzugsweise durch Batterien bzw. Akkumulatoren gebildetist, angeordnet, um die elektrischen Komponenten der Schaltungsanordnung 6 mitder fürden Betrieb notwendigen, elektrischen Energie zu versorgen.
    [0062] Zudem ist die interne und/oder externeSpeichervorrichtung 41 zur dauerhaften Hinterlegung bzw.Protokollierung von sicherheitsrelevanten, systemrelevanten bzw.allgemein interessierenden Daten, Einstellungen oder sonstigen Zuständen derSicherheitsschibindung veranschaulicht. Zudem umfasst die Auswertungsvorrichtung 13,insbesondere der Mikrokontroller 39 wenigstens einen internen und/oderexternen Programmspeicher 43, in welchem die Betriebssoftwarebzw. das abzuarbeitende Softwareprogramm hinterlegt ist.
    [0063] Eine zentrale Auswertungsvorrichtungrespektive die Auswertungsvorrichtung 13 im Vorderbacken 4 und/oderdie Auswertungsvorrichtung 14 des Fersenbackens 5 umfasstwenigstens eine permanente bzw. nicht flüchtige Speichervorrichtung 41 zumindestzur Hinterlegung eines ursprünglichvorgesehenen bzw. errechneten Sicherheitsauslösewertes. Vorzugsweise istdiese Speichervorrichtung 41 auch zur Aufzeichnung zumindesteines aktuell eingestellten bzw. veränderten Sicherheitsauslösewertes,welcher via die Sensoranordnung 8, insbesondere mittelsdem Sensor 15 elektronisch bzw. automatisiert detektierbarist, ausgebildet.
    [0064] Die nicht flüchtige Speichervorrichtung 41 bzw. 40 kannbeispielsweise durch einen sogenannten EEPROM-Speicher bzw. Flash-Speichergebildet sein. Derartige Speichervorrichtungen 41 bzw. 40 können nurdurch spezielle Verfahren, insbesondere durch Programmierungsverfahrenbzw. nur elektrisch oder optisch gelöscht bzw. verändert werden.Wesentlich ist, dass der Speicherinhalt der Speichervorrichtung 41 bzw. 40 nichtdurch einfache Maßnahmen,wie z.B. eine Unterbrechung bzw. Abschaltung oder einen Ausfallder Energieversorgungsvorrichtung 21 bzw. 20,gelöschtwerden kann. Etwaige Manipulationen des Benut zers an den hinterlegtenbzw. protokollierten Werten führensomit nicht zu einer gegebenenfalls beabsichtigen Rücksetzungder Speicherinhalte und scheitern somit derartige, unter Umständen betrügerischeVorhaben von vornherein.
    [0065] Bevorzugt umfasst die Schaltungsanordnung 6 aucheinen Bewegungssensor 44, welcher mit der Auswertungsvorrichtung 13 bzw.dem Mikrokontroller 39 verbunden ist. Sofern zwei eigenständige, elektronischeAuswertungsvorrichtungen ausgebildet sind, so ist vorzugsweise jedemdieser elektronischen Schaltkreise ein eigener Bewegungssensor 44 zugeordnet.Mittels diesem Bewegungssensor 44 ist eine automatisierteUmschaltung zwischen einem aktiven Vollbetrieb der Schaltungansordnung 6 und einemStromsparmodus bzw. einem teilweise ausgeschalteten Zustand derSchaltungsanordnung 6 automatisiert ermöglicht. Werden dabei vom Mikrokontroller 39 während einerbestimmten Zeitdauer über denBewegungssensor 44 keinerlei Bewegungen der Schaltungsanordnung 6 bzw.der Schibindung registriert, so wird die Bindungselektronik automatischin einen Stromsparmodus bzw. in einen teilweise ausgeschaltetenZustand überführt. Beispielsweisewird dabei eine eventuell vorhandene Anzeigevorrichtung 7 abgeschaltetund/oder es wird die Überwachung bzw.die Abtastung der Sensoranordnung 8 eingestellt und/oderes wird der Mikrokontroller 39 in einen „Standby-Betrieb" mit reduziertemEnergieverbrauch versetzt. Währendeinem derartigen „Standby- bzw. Sleep-Modus" der Schaltungsanordnung 6 bzw.des Mikrocontrollers 39 werden vorrangig nur mehr die Signalzustände desBewegungssensors 44 überwachtbzw. ausgewertet. Sobald via den Bewegungssensor 44 entsprechendeAktivitätenbzw. Bewegungen registriert werden, wird die Bindungselektronik bzw.Schaltungsanordnung 6 automatisiert wieder in einen aktivenBetriebszustand überführt, inwelchem eine gesteigerte Funktionalität der Auswertungsvorrichtung 13 vorliegt.
    [0066] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasstdie Schaltungsanordnung 6 bzw. die Auswertungsvorrichtung 13 auchein elektronisches Datums- und/oder Urzeitmodul 45, insbesondereeine sogenannte Echtzeituhr, mit welcher eine datums- und/oder uhrzeitbezogeneProtokollierung von sensorisch erfassten Zuständen oder Zustandsveränderungenvorgenommen werden kann. Insbesondere ist es somit ermöglicht,die registrierten und in der Speichervorrichtung 41 hinterlegtenZustandswerte bzw. Veränderungendatums- und/oder uhrzeitbezogen zu protokollieren. Dadurch ist esspäterermöglicht,auch den Zeitpunkt bzw. das Datum in Erfahrung zu bringen, bei welchemeine Veränderungen derEinstellungen der Sicher heitsschibindung vorgenommen wurde.
    [0067] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasstdie Schaltungsanordnung 6 bzw. die Auswertungsvorrichtung 13 auchwenigstens ein Zählmittel 46,insbesondere einen sogenannten Counter bzw. Timer zur Messung vonZeitdauern. Dieses Zählmittel 46 kannbeispielsweise zur Erfassung der bisherigen Aktivierungsstundender Schaltungsanordnung 6 bzw. zur Erfassung der Anzahlder bislang verstrichenen Betriebstage bzw. Betriebsstunden der Sicherheitsschibindungvorgesehen sein. In Abhängigkeitder via das elektronische bzw. softwaretechnische Zählmittel 46 erfassten,bisherigen Einsatz- bzw. Betriebsdauer der Sicherheitsschibindungkann dann von der Schaltungsanordnung 6 eine Serviceempfehlungfür dieSicherheitsschibindung 6 generiert werden. Eine derartigeServiceempfehlung ist dem Benutzer der Sicherheitsschibindung vorzugsweisevia die Anzeigevorrichtung 7, insbesondere via eine entsprechendeInformation bzw. ein geeignetes Grafiksymbol mitteilbar.
    [0068] Insbesondere kann mit diesem Zählmittel 46 unterEinbindung der Anzeigevorrichtung 7 eine Serviceüberwachungbzw. eine Serviceanzeige in die Sicherheitsschibindung 1 implementiertwerden. Ebenso kann durch Berücksichtigungder bisherigen Aktivierungsstunden der Schaltungsanordnung 6 bzw. derBindungselektronik eine Zustandsanzeige für die Restkapazität bzw. dieverbleibende Einsatzdauer der Energieversorgungsvorrichtung 21 ausgebildet werden.Diese Überwachungder Energieversorgungsvorrichtung 21 kann aber durch eineperiodische Messung der Versorgungsspannung bzw. der Versorgungsleistungder Energieversorgungsvorrichtung 21 erfolgen.
    [0069] Entsprechend einer vorteilhaftenAusführungsformder Schaltungsanordnung 6 kann durch Einbeziehung diesesvorzugsweise softwaretechnischen Zählmittels 46 in dieKontrollabläufedes Mikrocontrollers 39 in bestimmten Intervallen, wiez.B. jährlichoder nach ca. 20 aktiven Einsatz- bzw. Schitagen, eine Serviceempfehlungautomatisiert abgegeben werden.
    [0070] In 3 istzur Verdeutlichung der erfindungsgemäßen Ausführung ein mögliches Ablaufschema für die diversenVorgängein der Schaltungsanordnung 6 bzw. in der Bindungselektronikbeispielhaft veranschaulicht. Die nachfolgende Beschreibung kanndabei auch auf die vorhergehend beschriebenen 1, 2 bezogenwerden.
    [0071] Ausgehend von einem Ruhezustand bzw. „Standby-Modus" der Bindungselektronikkann zu einem beliebigen Zeitpunkt zumindest einer der vorzugsweisemehrfach vorhandenen Bewegungssensoren ansprechen. Daraufhin wirddie Auswertungsvorrichtung im Vorderbacken und im Fersenbacken aktiv.Im Vorderbacken wird sodann überdie Sensoranordnung eine eventuelle Verstellung bzw. Veränderungdes Sicherheitsauslösewertes überwacht. Ebensowird im Fersenbacken ein eventueller Eingriff in die Sicherheitsauslösewertefortlaufend überwacht.Zudem kann überdie Sensorik eine Veränderungdes Anpressdruckes überwachtbzw. der jeweils vorliegende Anpressdruck ermittelt sowie der Kupplungszustanddes Fersenbackens fortlaufend überprüft werden.
    [0072] Fürden Fall, dass durch den Benutzer der Sicherheitsschibindung einerder Sicherheitsauslösewerteverändertwird, wird der nunmehr gültige bzw.aktuelle Sicherheitsauslösewert,insbesondere die Z-Zahl-Einstellung entsprechend der gültigen Normvisualisiert. Wesentlich ist dabei, dass diese Veränderungin der Schaltungsanordnung 6 protokolliert wird, indemder neue bzw. aktuell gültigeSicherheitsauslösewertin der nicht flüchtigenSpeichervorrichtung dauerhaft hinterlegt wird, d.h. dass dieser hinterlegtebzw. protokollierte Wert auch bei kurzzeitiger bzw. langfristigerUnterbrechung der elektrischen Energieversorgung in der Speichervorrichtung dauerhafterhalten bleibt. Etwaigen Manipulations- bzw. Löschungsversuchen eines Benutzerkann somit wirksam und in einfacher An und Weise entgegnet werden.
    [0073] Vorzugsweise erfolgt diese Protokollierung auchunter Referenzzierung auf den Zeitpunkt der registrierten Verstellungdes Sicherheitsauslösewertes.
    [0074] Wird die Sicherheitsschibindung zueinem beliebigen, nicht vorhersehbaren Zeitpunkt geschlossen, welcherZustand via den Sensor 33 – 1 – erfassbarist, so wird dies vorzugsweise in der Speichervorrichtung protokolliert.Für denFall, dass die Bindung nicht korrekt geschlossen wurde, was ebenso über denSensor 33 – 1 – detektierbar ist, z.B. fallseine unzulässigeZwischenstellung vorliegt, so wird dies vorzugsweise ebenso in derSpeichervorrichtung aufgezeichnet. Zudem kann ein entsprechenderHinweis, beispielsweise die Meldung, „Open", an der Anzeigevorrichtung 7 – 1 – ausgegeben werden.
    [0075] Ist hingegen die Bindung ordnungsgemäß geschlossenworden, so wird daraufhin von der Schaltungsanordnung 6 derAnpressdruck der Anschubfederung überprüft. Wird hierbei ein unpassende,insbesondere ein zu niedriger oder ein zu hoher Anpressdruck festgestellt,so wird dieser Umstand in der Speichervorrichtung protokolliert.Vorzugsweise wird der entweder zu hohe oder zu niedrige Anpressdruckder Anschubfederung in geeigneter Weise an der Anzeigevorrichtungvisualisiert.
    [0076] Fürden Fall, dass von der Anschubfederung ein optimaler Anpressdruckauf den Schischuh ausgeübtwird, so kann daraufhin eine zeitlich begrenzte Anzeige der bisherigenBetriebsstunden bzw. Schitage und/oder die Anzeige der Z-Zahl(en)und/oder eine Bereitschaftsmeldung, wie z.B. „OK" zumindest vorrübergehend visualisiert werden.
    [0077] Selbstverständlich sind eine Reihe anderer Abläufe denkbar.So ist es z.B. auch möglich,eine Datums- und/oder Uhrzeitanzeige zu realisieren bzw. sonstigeInformationen an der Anzeigevorrichtung 7 – 1 – auszugeben. Beispielsweiseist es auch möglichein Logo des Bindungs- oder Schiherstellers oder eine Typenbezeichnungan der Anzeigevorrichtung 7 – 1 – zuvisualisieren. Darüberhinaus kann die Informationswirkung bzw. die Aufmerksamkeit durchgrafische Animationen an der Anzeigevorrichtung 7 – 1 – erhöht werden.
    [0078] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen,dass zum besseren Verständnisdes Aufbaus der Sicherheitsschibindung bzw. der Bindungselektronikdiese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinertund/oder stark schematisch dargestellt wurden.
    [0079] Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegendeAufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.
    [0080] Vor allem können die einzelnen in den 1; 2; 3 gezeigtenAusführungenden Gegenstand von eigenständigen,erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Diediesbezüglichenerfindungsgemäßen Aufgaben undLösungensind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.
    1 Sicherheitsschibindung 2 Gleitgerät 3 Schi 4 Vorderbacken 5 Fersenbacken 6 Schaltungsanordnung 7 Anzeigevorrichtung 8 Sensoranordnung 9 Einstellschraube 10 Auslösemechanik 11 Einstellschraube 12 Auslösemechanik 13 Auswertungsvorrichtung 14 Auswertungsvorrichtung 15 Sensor 16 Sensor 17 Leitungsverbindung 18 Leitungsverbindung 19 Sende-und/oder Empfangsvorrichtung 20 Sende-und/oder Empfangsvorrichtung 21 Energieversorgungsvorrichtung 22 Energieversorgungsvorrichtung 23 Gehäuse 24 Gehäuse 25 Display 26 Sensor 27 Anschubfederung 28 Widerlager 29 Spiralfeder 30 Längsführung 31 Einstellschraube 32 Leitungsverbindung 33 Sensor 34 Halteklaue 35 Leitungsverbindung 36 Elektronikeinheit 37 Wrist-Top-Computer 38 Schnittstelle 39 Mikrocontroller 40 Mikrocontroller 41 Speichervorrichtung 42 Speichervorrichtung 43 Programmspeicher 44 Bewegungssensor 45 Datums-und/oder Uhrzeitmodul 46 Zählmittel
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Sicherheitsschibindung (1) mit einemVorder- und einem Fersenbacken (4, 5) und einerelektronischen Schaltungsanordnung (6) umfassend eine Recheneinheitund eine Speichervorrichtung sowie eine Sensoranordnung (8)zumindest zur Erfassung eines eingestellten Sicherheitsauslösewertesder Sicherheitsschibindung (1), dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltungsanordnung (6) zumindest eine elektronischeAuswertungsvorrichtung (13, 14) mit einem softwaregesteuerten,programmierbaren Mikrokontroller (39, 40) aufweistund der Mikrokontroller (39, 40) eine nicht flüchtige Speichervorrichtung (41, 42)umfasst oder mit einer nicht flüchtigenSpeichervorrichtung (41, 42) verbunden ist, wobeider Mikrokontroller (39, 40) zur Hinterlegungvon überdie Sensoranordnung (8) erfassten, manuell veränderten Einstellungender Sicherheitsauslöswerteund/oder sich verändernderZuständeder Sicherheitsschibindung (1) in der Speichervorrichtung(41, 42) ausgebildet ist.
    [2] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sowohl im Vorderbacken (4) als auch im Fersenbacken(5) eine elektronische Auswertungsvorrichtung (13, 14)mit jeweils wenigstens einem Sensor (15, 16) zurErfassung der jeweils eingestellten Sicherheitsauslöswerte angeordnetist.
    [3] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass beide Auswertungsvorrichtungen (13, 14) jeweilseine eigene Energieversorgungsvorrichtung (21, 22)und Sende- und/oder Empfangsvorrichtung (19, 20)zur drahtlosen, uni- oder bidirektionalen Daten- oder Signalübertragung zueinanderaufweisen.
    [4] Sicherheitsschibindung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die im Vorderbacken (4) angeordneteAuswertungsvorrichtung (13) und/ oder die im Fersenbacken (5)angeordnete Auswertungsvorrichtung (14) mit einer Anzeigevorrichtung(7), insbesondere mit einem grafikfähigem Display (25)zur Visualisierung von Einstellungen oder Zuständen der Sicherheitsschibindungleitungsverbunden ist.
    [5] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Auswertungsvorrichtung (13) im Vorderbacken (4)und/oder die Auswertungsvorrichtung (14) im Fersenbacken(5) eine elektronische, nicht flüchtige Speichervorrichtung(41, 42) zur Hinterlegung eines aktuell eingestelltenSicherheitsauslösewertesund zumindest eines vorher gültigenSicherheitsauslösewertesumfasst.
    [6] Sicherheitsschibindung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungsvorrichtung (13, 14)ein elektronisches Datums- und/oder Uhrzeitmodul (45) zur datums-und/oder uhrzeitbezogenen Protokollierung sensorisch erfasster Zustände oderZustandsveränderungenumfasst.
    [7] Sicherheitsschibindung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungsvorrichtung (13, 14)ein Zählmittel(46) fürverstrichene Zeitdauern, beispielsweise für Aktivierungsstunden bzw.Betriebstage, umfasst.
    [8] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensoranordnung (8) wenigstens einen Sensor (26)zur Bestimmung oder Überprüfung einesAnpressdruckes einer Anschubfederung (27) des Fersenbackens(5) gegenübereinem Schischuh umfasst.
    [9] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensoranordnung (8) wenigstens einen Sensor (33)zur Erfassung des offenen und/oder geschlossenen Zustandes des Fersenbackens(5) aufweist.
    [10] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Auswertungsvorrichtung (13, 14)wenigstens eine Schnittstelle (38) zum Auslesen der inder nicht flüchtigenSpeichervorrichtung (41, 42) protokollierten Wertebzw. Daten aufweist.
    [11] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung(19, 20) zum Auslesen der in der Speichervorrichtung(41, 42) protokollierten Werte bzw. Daten ausgebildetist.
    [12] Sicherheitsschibindung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die nicht flüchtige Speichervorrichtung(41, 42) durch einen ohne externer, elektrischerEnergieversorgung in seinem Speicherinhalt stabilen Speicher, insbesonderedurch einen EEPROM-Speicheroder einen Flash-Speicher gebildet ist.
    [13] Sicherheitsschibindung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und/oder Empfangsvorrichtung(19, 20) oder die kontaktbehaftete Schnittstelle(38) zur Übertragungvon Datensignalen an eine elektronische Recheneinheit und/oder zumEmpfangen von Datensignalen von einer peripheren, elektronischen Recheneinheit,insbesondere einem Wrist-Top-Computer (37), einem Handheld-Computer,einem Mobiltelefon oder einer sonstigen mobilen Elektronikeinheit(36) ausgebildet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040145153A1|2004-07-29|
    AT500290A1|2005-11-15|
    AT500290B1|2008-10-15|
    CH696872A5|2008-01-15|
    FR2850294A1|2004-07-30|
    FR2850294B1|2005-10-28|
    US7063345B2|2006-06-20|
    DE102004001545B4|2013-02-28|
    JP2004230168A|2004-08-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-08-07| R016| Response to examination communication|
    2012-08-08| R016| Response to examination communication|
    2012-10-25| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-09-05| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130529 |
    2017-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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